Was in der deutschen Justiz falsch läuft
- Klassenjustiz im Alltag: Wer Geld hat, kauft sich mit Top-Anwälten frei. Wer arm ist, landet vor Gericht – oft ohne Verteidigung.
- Überlastete Gerichte: Jahre bis zum Urteil – in Zivilprozessen, im Familienrecht und sogar im Strafrecht. Gerechtigkeit wird vertagt.
- Keine echte Gleichheit vor dem Gesetz: Prominente und Reiche erhalten oft mildere Strafen – ein Skandal für das Rechtsbewusstsein.
- Fehlende Digitalisierung: E-Akten, digitale Verhandlungen, Onlinetermine? In vielen Justizbehörden Zukunftsmusik.
- Mangel an Opferrechten: Betroffene sexualisierter Gewalt oder häuslicher Gewalt kämpfen gegen Behörden, nicht mit ihnen.
- Langsame Einbürgerungsverfahren: Menschen warten jahrelang auf ihre Rechte – ohne Transparenz, ohne Ansprechpartner.
- Gefängnisse überfüllt und vernachlässigt: Resozialisierung ist Theorie – die Realität: Gewalt, Isolation, keine Hilfe nach der Entlassung.
- Jugendgerichte ohne Perspektive: Jugendliche werden bestraft, aber nicht gestärkt. Soziales Umfeld und Ursachen bleiben unbeachtet.
- Falsche Schwerpunkte im Strafrecht: Kleine Delikte werden hart verfolgt – während Steuerhinterziehung oft folgenlos bleibt.
- Schwacher Schutz vor digitaler Gewalt: Hass im Netz, Cybermobbing, Deepfakes – Betroffene bleiben oft allein zurück.
- Justiz mit wenig Diversität: Gerichte spiegeln kaum die Vielfalt unserer Gesellschaft – weder kulturell noch sozial.
Was die PGI im Justizministerium anders macht
- Verteidigung darf kein Luxus sein: Wir stärken den Anspruch auf Pflichtverteidigung und schaffen kostenlose Erstberatung für sozial Schwache.
- Gerichte digital und bürgernah: E-Verfahren, schnelle Online-Kommunikation, transparente Abläufe – so funktioniert Justiz im 21. Jahrhundert.
- Opferzentrierte Verfahren: Begleitung und Schutz in Gerichtsprozessen, Anspruch auf psychosoziale Unterstützung, konsequenter Täterkontaktverzicht.
- Mehr Familienrichter:innen und Mediation: Kinder dürfen in Trennungsprozessen keine Spielbälle sein. Die PGI stärkt Familiengerichte personell und menschlich.
- Einbürgerung mit Würde: Klare, schnelle Verfahren und transparente Kriterien. Integration wird nicht behindert – sondern begleitet.
- Resozialisierung statt Wegsperren: Therapie, Bildung, Berufsprogramme im Strafvollzug – mit echten Chancen nach der Entlassung.
- Jugendgerichte mit Sozialfokus: Mehr Sozialarbeit, statt mehr Strafe. Ziel: Hilfe statt Härte.
- Steuerhinterziehung als Straftat behandeln: Großbetrüger ins Visier nehmen, nicht kleine Leute verfolgen. Finanzämter aufrüsten, nicht abschaffen.
- Staatlicher Schutz vor digitalem Missbrauch: Hass und Hetze online müssen so verfolgt werden wie Straftaten offline – mit spezialisierter Cyber-Staatsanwaltschaft.
- Mehr Vielfalt in der Justiz: Diversitätsquote für Richter:innen, anonymisierte Bewerbungsverfahren, gezielte Förderung marginalisierter Gruppen.
Die Partei Gemeinsamer Interessen (PGI) kämpft für Gerechtigkeit – nicht auf dem Papier, sondern im echten Leben. Für ein Justizsystem, das alle Menschen schützt, stärkt und respektiert.
Wir suchen nicht das Trennende, sondern das Gemeinsame – damit Justiz wieder ein Ort der Gerechtigkeit für alle wird.
Lasst uns Gerechtigkeit neu denken
Die PGI sagt: Gerechtigkeit ist keine Ware und kein Privileg – sie ist ein Grundrecht. Und sie muss erlebbar sein – für jede und jeden.
Jetzt ist die Zeit für eine Justiz, die dem Menschen dient.