Was läuft falsch im Finanzministerium?
- Schuldenbremse als Dogma: Soziale Investitionen in Bildung, Pflege, Klimaschutz und Infrastruktur werden blockiert – aus Angst vor Zahlen statt Sorge um Menschen.
- Steuergerechtigkeit fehlt: Mittelstand und Arbeitnehmende zahlen brav, während Großkonzerne und Superreiche durch legale Tricks Milliarden vermeiden.
- Verschwendung auf Kosten der Zukunft: Prestigeprojekte, Beraterverträge, unnötige Rücklagen – während Schulen, Kitas und Krankenhäuser verfallen.
- Unsoziale Sparpolitik: Sozialleistungen werden gekürzt, Kommunen ausgetrocknet, Bundesförderungen eingestellt – die Ärmsten trifft es zuerst.
- Intransparente Haushaltsplanung: Bürger:innen wissen kaum, wofür wie viel ausgegeben wird – echte Beteiligung am Haushalt? Fehlanzeige.
Die PGI bringt Gerechtigkeit ins Bundesfinanzministerium
- Investitionen ins Gemeinwohl: Die PGI beendet die Sparpolitik auf Kosten der Gesellschaft. Wir investieren in bezahlbares Wohnen, Bildung, Pflege, Bahn und digitale Infrastruktur.
- Faire Besteuerung der Stärksten: Wir führen eine Vermögensabgabe für Milliardäre, höhere Kapitalertragsteuer und eine gerechte Erbschaftsteuer ein. Wer mehr hat, gibt mehr zurück.
- Schuldenbremse überarbeiten: Wir ersetzen sie durch eine „Zukunftsbremse“: Was Bildung, Klima und soziale Sicherheit stärkt, darf nicht als Schulden gelten.
- Bürgerhaushalte mit Mitspracherecht: In Modellkommunen können Bürger:innen direkt mitentscheiden, wofür Gelder ausgegeben werden. Demokratie beginnt im Etat.
- Subventionsprüfung auf Gerechtigkeit: Die PGI schafft ein öffentliches Subventionsregister und streicht Förderungen, die unsozial oder klimaschädlich sind.
Wir stehen für eine neue Finanzpolitik. Keine kalten Zahlen, sondern warme Herzen leiten unser Handeln. Denn Gerechtigkeit ist kein Kostenfaktor – sie ist der Maßstab aller staatlichen Entscheidungen.
Gemeinsam für eine gerechte Wirtschaftsordnung
Die Partei Gemeinsamer Interessen (PGI) weiß: Wenn wir weiter Milliarden für Steuertricks durchwinken und bei Pflege, Bildung und Zukunft sparen, verlieren wir unsere Gesellschaft. Doch wir sagen: Schluss damit!
Wir suchen nicht das Trennende, sondern das Gemeinsame. Lasst uns Finanzen neu denken – nicht als Machtinstrument, sondern als Werkzeug für Gerechtigkeit.
Jetzt ist die Zeit für faire Finanzen. Für Menschen. Für Zukunft. Für Deutschland.